(17.03.2022)
Niedersachsens Justizministern Barbara Havliza hat am 10.03.2022 in Hannover einen neuen Leitfaden zum Erkennen antisemitischer Straftaten vorgestellt. Dieser soll Polizei und Justiz bestmöglich dabei unterstützen, antisemitisch motivierte Straftaten aufzudecken und zu verfolgen.
Entwickelt wurde der neue Leitfaden von einer Kernarbeitsgruppe aus dem im Niedersächsischen Justizministerium ansässigen Landes-Demokratiezentrum, der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus RIAS Niedersachsen sowie der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus.
Vornehmliches Ziel des Leitfadens ist es, das Erkennen von antisemitischen Zusammenhängen und die Handlungssicherheit von Mitarbeitenden bei Polizei und Justiz, die bislang wenige Berührungspunkte mit dem Thema Antisemitismus hatten, zu stärken. Das wesentliche Element des Leitfadens ist eine umfangreiche Checkliste, die sich ganz konkret im Arbeitsalltag anwenden lässt, indem sie die Einordnung von antisemitisch motivierten Straftaten vereinfacht. Darüber hinaus enthält der Leitfaden umfangreiche Hintergrundinformationen zum Themenbereich. Diese können beispielsweise genutzt werden, um das eigene Wissen weiter zu vertiefen oder um die einzelnen Elemente der Checkliste besser ein ordnen zu können. Zu ihrer Anwendung im Arbeitsalltag ist dies aber nicht zwingend notwendig.
Der ganze Leitfaden wird hier kostenfrei zur Verfügung gestellt.